Premium Draft Liquids
Wir hatten verschiedentlich über das Tabakproduktegesetz berichtet, mit welchem unter anderem nikotin-haltige Liquids in der Schweiz verkehrsfähig werden sollen. Gut ein Jahr, nachdem das Parlament den ersten Gesetzesentwurf an den Bundesrat zurückgewiesen hat, ist der
Weiterlesen »
Wir erinnern uns: Das Tabakproduktegesetz (TabPG), welches neu E-Zigaretten und nikotinhaltige Liquids regulieren sollte, wurde Ende 2016 vom Parlament versenkt und für eine komplette Überarbeitung an den Bundesrat zurückgewiesen. Kurz darauf wurde klar, dass dieses
Weiterlesen »
Wir möchten ein weiteres Mal einige durchaus wichtige Hintergrundinformation zum Thema Nikotin-Verbot in der Schweiz zur Verfügung stellen. Bekanntlich ist beim Bundesverwaltungsgericht seit Längerem eine Beschwerde gegen dieses Verbot, genauer gesagt gegen die Allgemeinverfügung des BLV
Weiterlesen »
Wir haben diverse Male über das Tabakproduktegesetz (TabPG) berichtet, welches E-Zigaretten und Liquids in der Schweiz denselben Regeln unterstellen soll, wie Tabakzigaretten und andere Tabakprodukte; ausserdem ist natürlich von zentraler Bedeutung, dass mit dem TabPG
Weiterlesen »
Unser geschätzter Mitberwerber e-smoking.ch hat auf Facebook einen interessanten Beitrag publiziert: nach deren Verständnis gelten E-Zigaretten und E-Liquids aufgrund einer Änderung des Lebensmittelgesetzes (LMG) und dazugehöriger Verordnungen neu als Lebensmittel. Demzufolge seien E-Zigaretten und E-Liquids sog.
Weiterlesen »Wie wir schon früher berichtet haben (zuletzt hier), hatte der Ständerat im Juni 2016 entschieden, das Tabakproduktegesetz – welches die E-Zigarette der gleichen Regulierung unterstellen wie Tabakprodukte, nikotinfreie Liquids grundsätzlich zulassen und zudem neue Werbeverbote bringen
Weiterlesen »Bild: 20min.ch Die Schweizer Dampfer kennen Fälle von absurder Regulierung ja bereits zur Genüge. Doch, es trifft auch andere Konsumenten von rauchfreien Nikotin-Produkten – wir sitzen alle im gleichen Boot, daher lohnt es sich, hier genauer
Weiterlesen »Im Juni 2016 hat der Ständerat bekanntlich entschieden, das Tabakproduktegesetz an den Bundesrat zurückzuweisen, damit der Bundesrat es komplett überarbeiten muss – insbesondere will der Ständerat das Werbeverbot und die Regulierung für E-Zigaretten abschwächen (wir
Weiterlesen »Was ist passiert? Das Bundesverwaltungsgericht ist auf eine erste Beschwerde gegen das Verbot, nikotinhaltige Liquids in der Schweiz zu verkaufen, nicht eingetren. Dieser Entscheid richtete sich gegen eine Konsumentenschutz-Organisation und wurde aus rein formellen Gründen erlassen.
Weiterlesen »Der Ständerat ist dem Mehrheitsantrag seiner Kommission gefolgt und hat entschieden, das Tabakproduktegesetz an den Bundesrat zurückzuweisen. Ein wesentliches Argument des Ständerats ist, dass dieser für (nikotinhaltige) E-Zigaretten und Liquids nicht die gleich strengen Regeln
Weiterlesen »